Solidarität ist Zukunft!

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29.04.2021 Aus der Vergangenheit für die Zukunft lernen - Wie Corona uns den Spiegel politischer Fehlentscheidungen vorhält.

Das Corona-Virus hat die gesamte Welt Anfang 2020 aus dem Nichts getroffen und mit seinen für uns bis dato unbekannten Risiken die größte Weltwirtschafts- und Existenzkrise überhaupt verursacht. Anlässlich des bevorstehenden Tag der Arbeit ist nun ein guter Zeitpunkt, 16 Monate Corona-Krisenmanagement aus gewerkschaftlicher Sicht zu reflektieren.

Unter dem Hashtag #applausfürhelden und anderen Synonymen wurden im vergangenen Frühjahr die Helden der Corona-Pandemie gefeiert. Bewegende Bilder von ganzen Straßenzügen, in denen die Menschen von Balkon und Fenster aus geklatscht haben, gingen um die Welt - für Krankenpfleger*innen, Kassierer*innen, Sanitäter*innen. Dieser spontane und großflächige Akt der Solidarität war beeindruckend, ja herzergreifend. Auf emotionaler Ebene eine unfassbare Wertschätzung für "alltägliche" Arbeiten, die oft nicht wahrgenommen werden.
Für die Betroffenen aber auch gleichzeitig eine Farce. Von Applaus allein kann sich niemand etwas kaufen - Wertschätzung muss sich auch in guten Arbeitsbedingungen widerspiegeln! Seit über einem Jahr leistet Krankenhauspersonal Unglaubliches. Erschwerte Arbeitsbedingungen durch FFP2-Maskenpflicht, ein hohes Ansteckungsrisiko und überlastete Stationen bringen die Beschäftigten an ihre Grenzen.
Die Ausnahmesituation durch Corona hat unser Gesundheitssystem auf Herz und Nieren getestet und ihm eine klare Absage erteilt. Pflegepersonal wird trotz fundamental wichtiger Arbeit mit Niedriglöhnen abgespeist, den Krankenhäuser mangelt es an Räumlichkeiten und Ausstattung wegen fehlender Investitionen. "Die Beschäftigten im Gesundheitswesen müssen mit den Konsequenzen der politischen Fehlentscheidungen kämpfen und Corona-Patienten zahlen dafür im schlimmsten Falle sogar mit dem Leben. Das kann so nicht weitergehen!" so Martin Höll, DGB Regionsvorsitzender. "Gewerkschaften setzen sich schon seit Jahrhunderten solidarisch für menschengerechte Arbeitsbedingungen ein. Deshalb ist es jetzt an der Zeit, systemrelevantes Pflegepersonal auch "systemrelevant" zu entlohnen!"

Betrachtet man im Zuge der Corona-Politik die Situation in den Betrieben, so muss hier eindeutig das Instrument der Beschäftigungssicherung in Form von Kurzarbeit herausgestellt werden. Selbst Arbeitgeberverbände haben dieses Instrument gelobt und als alternativlos anerkannt.
"Es waren aber die Gewerkschaften, die in der aktuellen Krise dieses Arbeitsmarktinstrument für die Menschen noch verbessert haben. Diese bewährte Methode zur Beschäftigungssicherung muss auch in anderen europäischen Ländern ernsthaft diskutiert und etabliert werden." so Dorothee Diehm, erste Bevollmächtigte der IG Metall Freudenstadt.

Richten wir den Blick ein paar Jahre in die Zukunft, dann haben wir das Virus durch Impfungen sicherlich in den Griff bekommen und das Leben hat sich wieder normalisiert. Der Blick in die Zukunft ist aber gerade für die Jungen in unserer Bevölkerung oftmals nicht so rosig. Unser Bildungssystem war auch vor Corona schon darauf ausgelegt, den "Durchschnittsschüler" gut durchzubringen, während für besonders begabte Kinder oder Kinder mit erhöhtem Betreuungsbedarf passende Angebote ausblieben. Der krasse Umbruch im ersten Lockdown von Präsenz auf digitalen Unterricht hat nicht nur die Schüler*innen, sondern auch das Lehrpersonal auf eine harte Probe gestellt. Bis heute ist es nicht gelungen, flächendeckende Bildungsstandards herzustellen, mit denen Unterricht entweder in Präsenz mit Hygienekonzepten oder digital auf gutem Niveau weitergeführt werden kann. Länderregelungen mit unterschiedlichen Unterrichtsformen, eine unzureichende technische Ausstattung der Schulen und auch fehlende Qualifizierung der Lehrkräfte im Umgang mit Online-Medien führen dazu, dass viele Schüler*innen ihren weiteren Bildungsweg kritisch betrachten.
"Es darf nicht sein, dass eine unprofessionelle Corona-Politik von Schüler*innen ausgebadet werden muss! Die Regierung muss endlich verbindliche Standards für Bildung umsetzen, sowie adäquate Angebote machen, um Lernlücken zu schließen. Ein Umschwung von G8 auf G9 wäre dazu beispielsweise ein guter Ansatz." Sagt Margit Schmitt, Gewerkschaftssekretärin mit Schwerpunkt Jugend bei der IG Metall in Freudenstadt.

Diese Zeit mit vielen Einschränkungen hat uns einige Schwächen aufgezeigt, die auf Veränderung und Gestaltung drängen. Es gab und gibt aber auch Stärken! Besonders zu erkennen war, dass vor allem in Unternehmen mit Mitbestimmung Krisen und Probleme gemeinsam erfolgreich angenommen, durchgehalten und überwunden werden können. Ebenso haben starke Tarifpartnerschaften den Beschäftigten Sicherheit und Vertrauen gegeben. Das zeigt uns, dass Solidarität eben nicht nur ein Wort ist. Mit Solidarität stärken wir uns gegenseitig und können optimistisch in die Zukunft gehen!

Gerade Blick auf die Bundestagswahl im September ist es unabdingbar, mit Gedanken des Zusammenhalts an die Wahlurne zu treten. Corona hat eines ans Tageslicht gebracht: Alle Bürgerinnen und Bürger müssen sich zu Themen wie Bildung, Gesundheitswesen und Arbeitsmarktpolitik im Sinne des Gemeinwohls mit ihren Vorstellungen aktiv in politische Entscheidungsprozesse einmischen! Als einzelne Person ist der Einfluss gering, aber in der Gemeinschaft haben wir die Möglichkeit, unsere Zukunft mitzugestalten. Wenn wir wollen, dass Defizite im Gesundheitswesen, in der Bildungspolitik und anderen Bereichen auch nach Corona noch ganz oben auf der Tagesordnung stehen, sind wir alle gefragt bei der Bundestagswahl im September eine gute Entscheidung zu treffen. Wählen für einen gemeinsamen und friedlichen Weg, gegen Spaltung und Hetze, muss im Interesse aller sein. Dies sind auch Grundvoraussetzungen um die derzeitige Krise zu überwinden und sich für die zukünftigen Herausforderungen solidarisch aufzustellen.

Da die Corona-Hygienemaßnahmen zum zweiten Mal in Folge unseren traditionellen 1.Mai auf der Straße einschränken, hat der DGB sich gegen eine Maifeierlichkeit im Naturfreundehaus in Nagold vor Ort entschieden. Die deutlich ansteigenden Zahlen waren ausschlaggebend für diese schmerzliche, aber verantwortungsvolle Entscheidung. Wir verweisen aber gerne auf die Kundgebung in Pforzheim, die ab 10:30 Uhr auf dem dortigen Marktplatz stattfindet.

Digital werden wir den 1. Mai in diesem Jahr ebenfalls feiern. Der DGB Baden-Württemberg bietet ab 11 Uhr den Livestream aus Reutlingen mit dem Landesvorsitzenden Martin Kunzmann via YouTube und Facebook an.
Ab 14 Uhr startet im Anschluss der bundesweite Livestream des DGB Bundesvorstandes. Neben den Mai-Reden der Mitglieder aus dem geschäftsführenden DGB-Bundesvorstand, Statements von Gewerkschafter*innen aus ganz Deutschland und der Welt gibt es wieder Musik und Slam-Poetry. Unter anderem wird die Rock-Band um den IG BCE-Vorsitzenden Michael Vassiliadis einen neuen Song präsentieren. Gäste in Talkrunden sind unter anderem der Soziologe Heinz Bude, die Chefredakteurin von Edition F. Mareice Kaiser und Magdlena Rodl, Digital-Chefin bei Microsoft Deutschland.

Anhang:

1.Mai_2021

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Letzte Änderung: 29.04.2021